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Warum braucht es Ergänzungsleistungen
für Familien mit geringen Einkommen?

Haushalte mit Kindern, insbesondere Einelternfamilien sowie Familien mit mehr als drei Kindern haben gemäss Bundesamt für Statistik ein besonders hohes Armutsrisiko. Auch gehören viele Familien zu den Working Poor. Das bedeutet, viele Familien leben trotz einer vollen Erwerbsarbeit mit einem Einkommen an der Armutsgrenze.

Familienergänzungsleistungen leisten einen wesentlichen Beitrag, Familienarmut beträchtlich zu reduzieren. Der Effekt ist vergleichbar mit den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, welche dies für die Altersarmut, respektive für körperlich oder geistig Beeinträchtigte erreicht haben. Ein wesentlicher Vorteil von Familienergänzungsleistungen gegenüber der Sozialhilfe ist der Wegfall der Rückzahlungspflicht; auch ist der Bezug nicht negativ behaftet.

Wir haben bewusst eine nicht formulierte Initiative lançiert, damit die ideale Lösung für die Betroffenen sowie für Kanton und Gemeinden gefunden werden kann. Deren Ausarbeitung ist Aufgabe der Behörden.

Braucht es im der Kanton Basel-Landschaft Familienergänzungsleistungen?

  • Im Kanton Basel-Landschaft leben rund 17‘000 Menschen unterhalb des sozialen Existenzminimums, darunter rund 6000 Kinder bis 17 Jahre.
  • Im 2012 lebten 1‘541 Haushalte mit Kindern von der Sozialhilfe.
  • Die 0-17 Jährigen im Kanton Basel-Landschaft bildeten 2012 mit 2‘103 Personen die grösste Gruppe der Sozialhilfebeziehenden.

Wirken die Ergänzungsleistungen für Familien?

  • Oftmals ist der Gang auf die Sozialhilfe dank der Familienergänzungsleistungen nicht nötig; Die Sozialhilfe wird damit entlastet und die Rückzahlungspflicht für die Familien entfällt.
  • Die finanzielle Lage der Familien und damit ihre Teilhabe an der Gesellschaft verbessern sich.
  • Der Gesamtaufwand für die Soziale Sicherheit fällt tiefer aus. Im Kanton Waadt konnten dank den Familienergänzungsleistungen bei der Sozialhilfe mehr Kosten gespart werden, als bei den Ergänzungsleistungen für Familien anfielen.

Was will die Initiative?

  • Ähnlich den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV neue Leistungen für Familien mit geringen Einkommen.
  • Die Verbesserung der Situation auch von Alleinerziehenden.
  • Erwerbsanreize müssen weiter bestehen bleiben, Schwelleneffekte sind zu vermeiden. Von Schwelleneffekten spricht man, wenn mehr Lohn zu einer Reduktion des frei verfügbaren Einkommens führt.
  • Die Situation der Familien langfristig verbessern. Der Anspruch auf Familienergänzungsleistungen soll deshalb bestehen bis das jüngste Kind 16 Jahre alt ist.

Was tun andere?

  • Die Kantone Tessin, Solothurn, Waadt und Genf haben Familienergänzungsleistungen bereits erfolgreich eingeführt.
  • Die Caritas Schweiz, ATD Vierte Welt und die SKOS, Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe, empfehlen deren Einführung auf Kantonsebene.

 

Caritas beider Basel, ATD Vierte Welt , Region Basel, 11. Oktober 2016

 

 

 

  • Man kann das ganze Volk einige Zeit lang täuschen und sogar einige des Volkes die ganze Zeit. Aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit lang täuschen. ("You may fool all the people some of the time, you can even fool some of the people all of the time, but you cannot fool all of the people all of the time.")

Abraham Lincoln

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